Allgemein

Handwerker für den Frieden

Aufruf der AG Frieden DieBasis Dessau ruft zur Friedensdemonstration „Handwerker für den Frieden“ in Berlin auf 1. Oktober, 13 Uhr (Alexanderplatz) Es wird immer deutlicher: Im Konflikt zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation stellt sich unsere Regierung in völlig unzulässiger Weise auf die Seite einer Kriegspartei, anstatt ihrer Verpflichtung zu Diplomatie und Frieden fördernder […]

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Podiumsdiskussion Friedenskonferenz

Frieden braucht eine neue Basis

Am 10. und 11. September fand die bündnisorientierte Friedenskonferenz der Partei dieBasis in Hamburg statt. Trotz Verhinderungsversuchen von antidemokratischen Kräften konnte das Programm wie geplant vollständig umgesetzt werden. Mit über 80 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet hat diese Konferenz gezeigt, welches Potenzial die bundesweite dieBasis-AG Frieden hat. Michael Aggelidis (Basis NRW), Herrmann Ploppa (Basis Marburg

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Aufruf der Handwerker für den Frieden

Wir, dieBasis Thüringen, unterstützen den Aufruf der Handwerker für den Frieden: Vorwort von Rüdiger Rauls Unterstützen wir den Aufruf, indem jeder bei sich vorort nach seinen Möglichkeiten versucht zum selben Termin eine ebensolche Veranstaltung auf die Beine zu stellen. Dadurch gewinnt der Protest an Breite, Aufmerksamkeit und Kraft. Lassen wir die Handwerker nicht alleine. Denn

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LVTH Blogbeitrag Standard

Zensus-Musterschreiben von Prof. Dr. Martin Schwab

Liebe Community, Am Freitag, den 5.8.2022 habe ich im Corona-Ausschuss mein neues Arbeitsergebnis vorgestellt – ein Musterschreiben für den Zensus. Die Idee dahinter ist die folgende: Wir wissen nicht, was der Staat mit den Zensus-Daten macht. In den einschlägigen Rechtsvorschriften ist das äußerst vage formuliert. Gleichzeitig wird im politischen Raum die Diskussion um eine Vermögensabgabe

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LVTH Blogbeitrag Standard

Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und trotzdem andere Ergebnisse zu erwarten.

(frei nach Albert Einstein) Von Dietmar Ferger (LV Baden-Württemberg) Die Bundesregierung hat beschlossen, mit den gleichen Maßnahmen, die sich in den letzten zwei Jahren nicht nur als wirkungs- und nutzlos, sondern auch als schädlich und zerstörerisch erwiesen haben, in den dritten Corona-Herbst und -Winter zu gehen. Der baden-württembergischen und anderen Landesregierungen gehen diese Maßnahmen nicht

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dieBasis TH Talk 2

dieBasis Thüringen TALK #2: Heute zum Thema Energie, Wohnraum und Bildung.

Der zweite Talk der Thüringer Basis. Endlich vernünftige Leute in der Politik? “Wir müssen einen Schritt zurück gehen und die Dinge im Ganzen betrachten.” Der Fokus auf die CO2-Reduktion ist zu monokausal gedacht. Jarno Bien, Vorsitzender des LV Thüringen, erklärt die komplexen Zusammenhänge im Energiebereich aus seiner Sicht als Architekt. “Wir müssen einen Schritt zurück

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dieBasis TH Talk 1

dieBasis Thüringen TALK #1: “Ist die Thüringer Justiz, im Sinne der Gewaltenteilung, unabhängig?”

Der erste Talk der Thüringer Basis. Da werden Sie staunen: “Die Thüringer Justizverfassung und das Richtergesetz entsprechen nicht den Maßstäben, die das europäische Verfassungsrecht und der europäische Gerichtshof für ein unabhängiges Gericht aufstellen.” Um euch einen kleinen Eindruck über die Menschen im Thüringer Landesverband zu vermitteln, haben wir dieses Format ins Leben gerufen. Ist die

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Basisdemokratie und Frieden

dieBasis ist die neue Friedenspartei

Während alle Altparteien eine gefährliche Rhetorik der Kriegstreiberei übernommen haben, ist dieBasis die neue Friedenspartei. Eine Stimmungsabfrage unter Mitgliedern in NRW zeigt das eindeutig Keine andere Partei in Deutschland stellt sich inzwischen gegen die Kriegstreiberei der Ampelkoalition in verheerender Einigkeit mit der eigentlichen Opposition CDU/CSU. Diese Parteien sind mit ihrem Ruf nach Lieferungen von schweren

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Eine App für Demokratie

Deine Stimme zur Impfpflicht ist gefragt! DRINGEND! Am 7. April 2022 soll im Bundestag über eine generelle Pflicht zur Impfung gegen SarsCov2 abgestimmt werden.Es steht zu befürchten, dass hier einmal mehr nicht der Mehrheitswillen der Bevölkerung zur Geltung kommen wird. Etwa vergleichbar mit den Abstimmungsergebnissen zu Kriegseinsätzen oder Waffenausfuhren, die regelmäßig dem Mehrheitswillen der Bevölkerung

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Bund Friedenstaube

Stellungnahme der AG Frieden zum Krieg in der Ukraine

dieBasis lehnt Krieg und jede Verletzung des Völkerrechts grundsätzlich ab. Wir stehen eindeutig zum UNO Gewaltverbot aus Artikel 2 Absatz 4: “Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.” Krieg

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