Nein zur erneuten Ermächtigung der Bundesregierung durch die Erklärung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

3. Juni 2021, 6.25 Uhr, auf einem Balkon in der Erfurter Innenstadt Während meines morgendlichen Rituals, Kaffee und Twitter, erreicht mich ein Retweet der Basistas aus Köln. Die Deutsche Presseagentur (DPA) erhielt Informationen aus „Kreisen“ der Bundesregierung, wonach sich die große Koalition für das erneute Verlängern der Erklärung der Pandemie zur epidemischen Lage von nationaler …

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Uli Masuth

Offener Brief an OB Kleine von Weimar

An: Herrn Oberbürgermeister Kleine von Weimar Weimar am 3.5.2021 Sehr geehrter Herr Kleine, sehr geehrte Mitlesende, eine Antwort auf meine Briefe der letzten Wochen habe ich bisher leider nicht erhalten. Dafür habe ich unter diesem Link https://stadt.weimar.de/aktuell/presse/mitteilung/ob-peter-kleine-der-rechtsstaat-hat-sich-als-stark-erwiesen/ eine Pressemitteilung von Ihnen gelesen, Herr Kleine, die mich entsetzt. Darin heißt es: „Die Querdenker haben deutlich gezeigt, …

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Vorschlag für den Menschenrechtspreis der Stadt Weimar 2021: Prof. Sucharit Bhakdi

An:Stadt WeimarAusländerbeauftragte Frau Ulrike SchwabeHerderplatz1499423 Weimar Weimar, 29.04.2021Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund seiner massiven Verdienste für die Menschenrechte schlagen wir hiermit Prof. Sucharit Bhakdi für den Menschenrechtspreis der Stadt Weimar 2021 vor. Bitte legen Sie die beiliegende Begründung der Jury für die Auswahl vor.Dieser Vorschlag wird eingereicht von:Renate BuchwaldChristiane DietrichMichael HeinrichJana LangeAlmut MasuthUli MasuthBerit …

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Die Scheiben, die von der Salami unserer Bürgerrechte abgeschnitten werden

Die Scheiben, die von der Salami unserer Bürgerrechte abgeschnitten werden, werden immer dicker und die Masse der Menschen nimmt das klaglos hin und es scheint sie nicht zu stören. Warum ist das so? Schauen wir in die Geschichte unseres Landes bis 1945 zurück, dann fällt uns auf, dass zu diesem Zeitpunkt das Selbstbewusstsein der deutschen …

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Nichtigkeitsklagen gegen die Zulassung der Impfstoffe von Pfizer/BioNTech, Moderna und AstraZeneca beim Europäischen Gerichtshof (EUGH)

Liebe Unterstützer und Unterstützerinnen, die Südtiroler Rechtsanwältin Renate Holzeisen hat Nichtigkeitsklagen gegen die Zulassung der Impfstoffe von Pfizer/BioNTech, Moderna und AstraZeneca beim Europäischen Gerichtshof (EUGH) eingereicht.Es besteht die Möglichkeit für alle von einem mittelbaren oder unmittelbaren Impfzwang betroffenen (z.B. die in den medizinischen Berufen Beschäftigten, Lehrkräfte, Erzieher/innen etc. ) sich an diesen Klagen als Streithelfer …

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Schulkind

Offener Brief zur Situation der Schulkinder

Wir möchten auf die Situation der Schulkinder hinweisen und veröffentlichen als Beispiel für den Unmut der Eltern folgenden offenen Brief. Offener Brief Sehr geehrter Herr Eckert, ich bin eine Mutter aus dem Landkreis Gotha und habe zwei Kinder in der Grundschule.Mit wachsendem Entsetzen hörte ich mir Ihre Sprachmitteilung zum Thema Maskenpflicht und Testungen nun auch …

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Gründung des 1. Kreisverbandes der Basisdemokratischen Partei Deutschland in Thüringen

Am 3. April 2021 kamen im Atelier- und Seminarhaus Weißendiez 9 Mitglieder der Partei „dieBasis“ zusammen, um die Gründung des Kreisverbandes Wartburgkreis zu vollziehen.Diese junge Partei wurde im Juli 2020 gegründet und ist in allen Bundesländern mit Landesverbänden vertreten. Die Basisdemokratische Partei Deutschland „dieBasis“ steht für Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz.Eine freiheitliche Gesellschaft erfordert eine …

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Olaf und Tobias im Gespräch mit dem Betreiber der Ausflugsgaststätte Deysingslust Bad Tabarz

Einzelhandel weiter unter Druck

Existenzängste nehmen zu, dennoch wird nur einem geringen Teil der Gewerbetreibenden die Öffnung erlaubt. Verwaiste Innenstädte, geschlossene Geschäfte und verzweifelte Ladenbesitzer –„Das ist eine Situation, an die sich die Menschen nicht gewöhnen wollen“, stellt Tobias Pierow, Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen von der neuen Partei dieBasis fest. Für einen immer größer werdenden Teil der Bevölkerung ist …

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Stellungnahme AG Gesundheit

dieBasis organisiert sich unter anderem in Arbeitsgemeinschaften zur Entwicklung von Parteiinhalten. In Zeiten wie diesen spielt die Gesundheit eine tragende Rolle in der aktuellen Politik. So fand sich die Bundes Arbeitsgemeinschaft für Gesundheit – kurz BAG Gesundheit  – zusammen und eruierte die derzeitige Lage. Die BAG Gesundheit, die sich vornehmlich aus Mitgliedern aus medizinischen Fachkreisen …

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