Gotha/Weimar, 23. November 2024
Zum fünften Male in diesem Jahr kamen die Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland Landesverband Thüringen, kurz dieBasis Thüringen, am vergangenen Donnerstag (21. November 2024) zur Mitgliederversammlung in Weimar zusammen. Insgesamt konnten zehn Kandidaten für die Landesliste und acht für alle Thüringer Bundestagswahlkreise gewählt werden. Zwei Kandidaten sind parteilos und genießen das Vertrauen der Thüringer dieBasis-Mitglieder.
Erst anderthalb Wochen zuvor hatten die Mitglieder des Landesverbands dieBasis Thüringen diszipliniert und fokussiert die Tagesordnung des Landesparteitages abgearbeitet. Dieses Mal gab es derer gleich neun: eine für die Aufstellungsversammlung zur Wahl der Landesliste dieBasis Thüringen und auch jeweils die Aufstellungsversammlungen für alle acht Bundestagswahlkreise des Landes durchgeführt. Das Ergebnis vorweg: es konnten alle Thüringer Direktwahlkreise besetzt werden. Erfreulich, dass auch zwei parteilose Teilnehmer für dieBasis Gesicht zeigen werden: Nicole Schmidt im Wahlkreis 189 und Marcel Bock im Wahlkreis 193. Beide wurden auch auf die Landesliste gewählt (Platz 2 Nicole Schmidt und Platz 7 Marcel Bock).
Ebenfalls erfreulich ist, dass sowohl auf der Landesliste als auch bei den Direktkandidaturen die Plätze jeweils zur Hälfte aus Männern und Frauen bestehen und damit die Mitgliederzusammensetzung zu hundert Prozent widerspiegeln. Für alle Kandidaten, aber auch für die Mitglieder, heißt es nun die Ärmel hochzukrempeln und aktiv auf die Straße zu gehen. Derzeit gilt noch, dass für jeden Wahlkreis je 200 Unterstützungsunterschriften und für die Landesliste Thüringen insgesamt 1.708 Unterstützungsunterschriften zu sammeln sind.
Unterstützungsunterschriften müssen alle Parteien und Wählergruppen sammeln, die selbst nicht mit mindestens fünf Plätzen in einem Landes-, Bundes- oder dem Europaparlament vertreten sind. Dabei wird von sogenannten nicht etablierten Parteien gesprochen. Interessant werden die Zulassungen für die FDP, die Linken und auch das Bündnis Sarah Wagenknecht, denn auch diese gehören dazu.
Nicht nur in Thüringen gerät das Ziel der Partei, sowohl direkt als auch mit der Landesliste anzutreten, unter Druck. Die Unterstützer-Unterschriften 69 Tage vor der Wahl einzureichen, ist für jede junge Partei bereits eine große Hürde. Noch größer wird die Herausforderung, diese Unterstützung rechtzeitig zu erhalten, wenn nach Auflösung des Bundestages tatsächlich nur 60 Tage Zeit sein sollte.
Aus diesem Grund fordert die Bundespartei dieBasis eine Absenkung der Anzahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften, wie dies bereits während der Corona-Zeit bei der Bundestagswahl 2021 umgesetzt wurde, sowie eine Verlängerung der Frist zur Einreichung der kompletten Wahlvorschläge, um etwas mehr Zeit zu gewinnen. Das wäre demokratisch, fair und gibt den nicht im Bundestag vertretenen Parteien überhaupt erst eine realistische Chance, an den Wahlen teilzunehmen. Davon ungeachtet bleibt die Tatsache, dass sich die zeitliche Verkürzung des Wahlkampfes ebenfalls nachteilig auswirken wird und ein Chaos bei der Wahl, ähnlich der letzten Berlin-Wahl 2021, vorprogrammiert scheint.
Der Bundesvorsitzende der Basisdemokratischen Partei Deutschland, Sven Lingreen, positionierte sich dazu bereits: „Wenn demokratische Verfahrensgrundsätze verletzt werden, wird dieBasis gegen die Durchführung der Wahl klagen. Vielleicht schließen sich hier auch mehrere Kleinparteien zusammen. Das wäre eine Überlegung wert.“
Generell ist festzustellen, dass die Zulassungsvoraussetzungen für außerparlamentarische Parteien insgesamt und die Fünf-Prozent-Hürde auch ohne den nun künstlich erzeugten Zeitfaktor die Förderung von Demokratie infrage stellen. Bei der letzten Landtagswahl in Thüringen fielen damit 9,3 Prozent der Wählerstimmen unter den Tisch. Parlamentarische Vielfalt und Teilhabe an politischen Prozessen werden verhindert, während gleichzeitig die etablierten Parteien weiter gestärkt werden.
Dennoch ist der Landesvorsitzende S.-Jarno Bien zuversichtlich: „Die Formalien haben wir zur Landtagswahl schon einmal mit fast derselben Mannschaft geübt und dass wir aus dem Stand heraus gute Ergebnisse erreichen können, hat unser Ergebnis 2021 gezeigt.“
Die Kandidaten
Direktkandidaten: Editha Roetger WK188, Nicole Schmidt WK189, Marcello Stoll WK190; S.-Jarno Bien WK191, Johannes Wollbold WK192, Marcel Bock WK193, Doris Dubiel WK194 und Karin Eberhard WK195.
Die vorgenannten Kandidaten wurden auch auf die Landesliste gewählt und um Dagmar Berger und Peter Faesel ergänzt. Letzterer vertritt dieBasis seit Mai 2024 im Stadtrat von Jena:
1. S.-Jarno Bien
2. Nicole Schmidt (parteilos)
3. Editha Roetger
4. Johannes Wollbold
5. Marcello Stoll
6. Karin Eberhard
7. Marcel Bock (parteilos)
8. Doris Dubiel
9. Dagmar Berger
10. Peter Faesel
