Gotha/Weimar, 10. November 2024.
Zum vierten Male in diesem Jahr kamen die Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland Landesverband Thüringen, kurz dieBasis Thüringen, am vergangenen Samstag (9. November 2024) zur Mitgliederversammlung in Weimar zusammen. Und es wird nicht die letzte in diesem von drei Wahlen geprägten Jahr der Entscheidungen sein. Von politischer Tragweite ist der Beschluss zur Teilnahme an der Bundestagswahl 2025, der zwei Wochen zuvor auf der Bundesebene fiel und nun durch den Zerfall der Ampel-Koalition eine weitere Mitgliederversammlung bereits in anderthalb Wochen notwendig macht.
Während die Mitglieder des Landesverbands dieBasis Thüringen diszipliniert und sachlich diskutierend zunächst ihr Pflichtprogramm erfüllten – Berichte des Vorstands, Satzungsänderungsbeschlüsse sowie Nachwahlen zum amtierenden Vorstand – wurde es emotional und engagiert, als darüber diskutiert wurde, wie die Aktiven die Teilnahme an der nächsten in Thüringen stattfindenden Wahl sicherstellen wollen.
Nachdem der Landesverband zunächst im Herbst des letzten Jahres freudig für das Bündnis für Thüringen (BüfüThü) gestimmt hatte, musste nach dessen Zerfall im März 2024 in kürzester Zeit beschlossen werden, eigenständig als Partei dieBasis Thüringen an der Landtagswahl teilzunehmen. Kurzfristig fanden daher die notwendige Mitgliederversammlung mit entsprechendem Beschluss sowie die Aufstellungsversammlung statt. Neben der Teilnahme an den Kommunalwahlen – in Jena und Weimar sitzen seit Mai Mitglieder der dieBasis im Stadtrat – nahm die Partei auch an der EU- Wahl teil. Für die Teilnahme an der Landtagswahl war die Vorbereitungszeit dann aber zu kurz und die notwendigen Unterstützungsunterschriften konnten nicht gesammelt werden.
Ein Grund mehr, jetzt hochmotiviert die Bundestagswahlen 2025 anzugehen. „Wir wollten mit mehr Vorbereitungszeit nun die Bundestagswahl 2025 angehen“, lächelt S.-Jarno Bien, der Landesvorsitzende der Partei. Hier haben die aktuell politische Situation und der allgemeine Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen zumindest diesen Wunsch zunichte gemacht. „Die Formalien haben wir zur Landtagswahl schon einmal mit fast derselben Mannschaft geübt und dass wir aus dem Stand heraus gute Ergebnisse erreichen können, hat unser Ergebnis 2021 gezeigt“, so der Gothaer.
dieBasis Thüringen hatte sich erst am 16. Januar 2021 gegründet und konnte bereits im September des gleichen Jahres in Thüringen 1,6 Prozent der Stimmen erlangen. Damit lag ihr Ergebnis über dem Bundesdurschnitt der Gesamtpartei (1,4 Prozent). Auch der Bundesvorsitzende Sven Lingreen, der beim Landesparteitag zu Gast war, zeigt sich optimistisch: „Unser Ziel wird sein, in allen 299 Wahlkreisen Direktkandidaten aufzustellen, um damit – neben den Landeslisten – bundesweit anzutreten. Ich bin da zuversichtlich.“