MACHT hat jeder – der was macht!
Abwahl Landtag – Neustart Demokratie
Ein Volksbegehren ist die einzige Möglichkeit direkter Volksdemokratie außerhalb der Wahlen. JETZT ist der richtige Zeitpunkt – MACHT mit und lasst uns die Thüringer Verfassung zu unserem Besten ändern.
Nach der umstrittenen Thüringer Ministerpräsidentenwahl im Februar 2020 verhindert unser Landesparlament die längst versprochene Selbstauflösung des Landtages. Somit blockiert unser Landtag bis heute die Rückgabe der politischen Macht an das Volk. Mit diesem Volksbegehren fordern wir die Auflösung des Thüringer Landtages über den Volksentscheid und eine Neuregelung des Art. 50 abs. 2 in der Thüringer Verfassung. Sobald politische Wahlversprechen gebrochen werden, die demokratische Grundordnung unterwandert wird oder sich undemokratische Strukturen bilden, muss die Mehrheit – das Volk – wieder handlungsfähig werden.
Wir wollen, dass der Thüringen Landtag ordentlich gewählt aber auch abgewählt werden kann. So schützen wir unser Parlament vor jedem ideologischen, politischen oder verfassungsrechtlichen Übergriff.
Ein Volksbegehren ist der wirksame Weg, zwischen den Wahlen seine Stimme zu erheben. Sechs Bundesländer haben diesen demokratischen Widerspruch bereits in ihren Verfassungen verankert: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen und Rheinland-Pfalz.
JETZT werden wir mehr als 183.000 gute Gründe aufbringen und jede mögliche Stimme mobilisieren, um unsere Thüringer Verfassung für die Menschen in diesem Land zu verbessern. Macht mit – für das beste Thüringen, welches wir je hatten. Erhebt Eure Stimme für die Abwahl des Landtages und einen Demokratie-Neustart in Thüringen.
Macht mit für unsere allerbeste Verfassung. Unterschreibt jetzt das Volksbegehren!
