Keine Stimme soll verloren gehen
Gotha/Magdeburg, 10. Dezember 2024. In ihrer „Magdeburger Erklärung“ haben die
Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, und das BÜNDNIS DEUTSCHLAND am 30.
November 2024 ihre Forderung nach einer Bundesliste bekräftigt, um die Wählerstimmen, die in
Wahlumfragen mit sechs bis neun Prozent unter „Sonstige“ zusammengefasst werden, nicht zu
entwerten.
„Wie kann es chancengerecht sein, wenn junge und kleine Parteien immense Hürden von tausenden Unterstützerunterschriften und nicht zuletzt die Fünf-Prozent-Hürde überwinden müssen, damit die Stimmen unserer Wähler denselben Wert haben wie die Stimmen für die Altparteien?“, fragte sich Sven Lingreen, Bundesvorsitzender der Basisdemokratischen Partei Deutschland, und sprach Ende November eine Einladung an alle demokratischen Parteien außerhalb der Parlamente aus. Ziel: die Einforderung einer Bundesliste.
Eine Bundesliste, die für alle Parteien und Gruppierungen offen sein soll, die sich hinter den wichtigsten gemeinsamen Zielen versammeln können, kann mit einem einfachen Reißverschluss-Verfahren besetzt werden und dann zwischen 30 und 60 Sitzen im Bundestag erringen. Damit wäre Schluss mit der bisherigen Praxis, dass Wählerstimmen für Parteien, die unter fünf Prozent bleiben, entwertet werden und die eigentlichen Sitze genau den Parteien zugeschoben werden, die die Wähler gerade nicht wählen wollten.
Der Vorsitzende von BÜNDNIS DEUTSCHLAND, Steffen Große, erläutert: Die Bundesliste ist ein langfristig angelegtes Vorhaben, welches die Kleinparteien zusammenbringen soll, um mehr Kompetenz ins Parlament zu bringen und um die Selbstbedienung der alten Parteien, die die Regeln bestimmen, aber Deutschland an die Wand fahren, zu beenden.“
„Einen demokratischen Wettbewerb durch Brandmauern und Hürden zu verhindern, entspricht nicht dem Grundgedanken unserer Demokratie. Die Bundesliste hingegen stärkt unsere Demokratie!“, so dieBasis Bundesvorsitzende Skadi Helmert.
Die Vertreter der Bundesvorstände von dieBasis und BÜNDNIS DEUTSCHLAND haben mit der „Magdeburger Erklärung“ nun gemeinsam den Weg beschritten, um Kräfte zu bündeln und gleichzeitig das eigene Profil zu erhalten. Einen ersten Schritt in diese Richtung hatte der Landesverband dieBasis Thüringen im Herbst 2023 getan und ein Bündnis verschiedener Kleinparteien für die Landtagswahl 2024 maßgeblich vorangetrieben.
Wie schwierig eine Einigung ist, zeigte der Zerfall des Bündnisses Anfang 2024. Diese Erfahrungen brachte der Landesvorsitzende dieBasis Thüringen, Sven-Jarno Bien, mit zu dem Treffen in Magdeburg: „Im vergangenen Landtagswahlkampf haben Teile des damaligen Bündnisses nach dem aus ihrer Sicht „letzten Strohhalm“ gegriffen und dabei ihre eigenen Werte zurückgestellt. Eine Erfahrung aus der wir gemeinsam lernen durften.“
